Stoppt die AFD! – Aber wie?

 

Bericht von der Veranstaltung der Basisgruppe revolutionärer Antikapitalist*Innen in Kooperation mit dem SDS

(Achtung: Dieser Text enthielt eine Falschaussage bezüglich der Einschätzung der AFD von Max, diese ist am 20.04.2016 um 16:15 Uhr behoben wurden)

Am Donnerstag den 14.04.2016 veranstaltete die Göttinger Linksjugend an der Universität eine Diskussionsveranstaltung zur Frage, wie wir als Sozialist*innen einen erfolgreichen Kampf gegen die AFD und die immer stärker werdende politische Rechte in Deutschland führen können.

Hierbei debattierten Max Manthey vom Netzwerk Marx 21 und Heino Berg von der Sozialistischen Alternativ (SAV) der kurzfristig für unseren erkrankten Genossen Yannic Dyck eingesprungen war. Mit 30 Personen war die Veranstaltung gut besucht.
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Beide Referenten betonten, dass es derzeit eine starke Polarisierung in der Bundesrepublik gibt, bei der die LINKE vor allem durch ihre Orientierung auf Regierungsbündnisse mit SPD und Grünen jedoch häufig als „Teil des Establishments“ wahrgenommen und der AfD die Rolle einer scheinbaren Opposition überlassen würde.

Unterschiede wurden in der Beschreibung der AfD und in den strategischen Konsequenzen deutlich. Während Max die AfD als Partei beschrieb, in der in einigen Landesverbänden bereits faschistische Kräfte großen Einfluss haben, und gegen die alle demokratischen Parteien gemeinsam vorgehen müßten, erklärte Heino, dass die AfD und vor allem ihre Wählerschaft nicht pauschal als faschistische Organisation definiert werden könne. Ihre rassistischen Positionen würden in vielen Punkten auch von der Flüchtlingspolitik der Regierungsparteien geteilt und Rassismus könne nicht in strategischen Bündnissen mit anderen Rassisten bekämpft werden, was allerdings eine praktische Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten oder Grünen bei Blockaden oder Protestaktionen nicht ausschließe.

Während Max auf das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ setzte, welches ohne politische Inhalte, aber mit einer möglichst großen gesellschaftlichen Breite daher kommt, forderte Heino in erster Linie konsequente, klassenorientierte Politik, mit der sozialen Frage als Kern. Die soziale Frage sollte auch bei Max eine Rolle spielen, allerdings nicht im antirassistischen Bündnis, sondern als Ergänzung dazu.
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Nach der Debatte der beiden Referenten, gab es mehrere Fragerunden bei denen das Publikum eingebunden wurde. Hierbei wurden vor allem auch Fragen zur Sinnhaftigkeit eines bundesweiten Bündnisses ohne gemeinsamen Kampf gegen die Ursachen von Rassismus, und mit bürgerlich-rassistischen Abschiebeparteien immer wieder thematisiert.

Die Debatte zeigte, wie wichtig solche strategischen Debatten innerhalb linker Strukturen sind, und das sie viel öfter geführt werden müssen.

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