Es ist an der Zeit!

So lautet der Titel eines bekannten Antikriegsliedes des Liedermachers Hannes Wader. In diesem Lied werden das durch Kriege verursachte Leid und Elend in bestechend mitreißenden Worten beschrieben.

In Zeiten, in denen Kampfjets der deutschen Bundeswehr in Kriege geschickt werden, dessen Ursache vor allem imperialistische Eingriffe waren, ist dieses Lied vielleicht aktueller denn je. Eine starke, entschlossene linke Antwort auf die Militarisierung der Außenpolitik von BRD und EU fehlte bis jetzt. Das Thema Frieden, muss endlich wieder ein linkes Kernthema werden. Es kann nicht sein, dass wir aus Furcht vor Querfront-Vorwürfen dieses Thema nicht mehr ansprechen, nur weil der letzte Versuch der Wiederbelebung einer Friedensbewegung durch eine rechte Okkupation verständliche Berührungsängste bei Linken verursacht hat. Wichtig ist es nun wieder deutlich zu machen, dass eben Antimilitarismus nicht automatisch rechte Verschwörungstheorien beinhaltet.

Die Intervention imperialistischer Mächte, wie Russland, der USA , Frankreich und seit neuestem auch Deutschland gegen den so genannten „Islamischen Staat“ kann keine Lösung sein. Ein Problem, dass von Bomben mit verursacht wurde, wird sich sicherlich nicht mit Bomben beheben lassen. Eine Feuerwehr nutzt zum Brand löschen ja auch kein Benzin! Stattdessen muss, wer wirklich Frieden will für Syrien, den Jemen und alle anderen Konflikte dieser Welt, auch wenn sie nicht dieselbe mediale Aufmerksamkeit haben, demokratische, fortschrittliche Kräfte, die eine wirkliche Alternative zum religiösen Fanatismus bieten, stärken. Doch anstatt ein demokratisches Projekt wie die Selbstverwaltung in den autonomen Kantonen Kobane, Afrin und Jazira in Rojava/Nordsyrien zu fördern, gibt die Bundesregierung dem Staatsterror durch die türkische AKP-Regierung Schützenhilfe, die, nach dem sie zuerst versucht hatte, während der Belagerung von Kobane durch den sogenannten Islamischen Staat die größtenteils kurdisch besiedelten Gebiete durch ein Bortembargo auszuhungern, mittlerweile eben die Kämpfer bombardiert, die gerade noch ganze Städte vor Völkermord und Massakern durch die Fanatiker gerettet haben.

Deutschland tut dies mit Wohlwollen der sog. „westlichen Wertegemeinschaft“ a.k.a. den NATO- und EU-Staaten. Echte und vermeintliche Angriffe auf Verbündete wurden und werden dazu genutzt, die Vorbehalte in der Bevölkerung gegen neue militärische Abenteuer zu umgehen. Dabei werden beständig Tatsachen verdreht, denn schließlich waren die Attentäter von Paris keine Syrer, sondern echte „home-grown terrorists“ aus den Banlieus, rekrutiert aus den Millionen abgehängten Jugendlichen und jungen Erwachsenen, denen der schwächelnde Kapitalismus in Europa keine Hoffnung auf eine Verbesserung ihrer Lage gibt, und die durch blinde Wut und Orientierungslosigkeit in die Arme von Mördern getrieben werden.

Die NATO ist aber auch aktiv an der Militarisierung Deutschlands beteiligt: Seit Jahren fordern NATO-Offizielle gebetsmühlenartig die Erhöhung der Wehretats der westeuropäischen Staaten, um die USA, die sich von den mittlerweile unbequemen Schlachtfeldern des Mittleren Osten nach Asien umorientiert, zu entlasten. Dabei scheinen sie im jetzigen Bundespräsidenten und der Verteidigungsministerin willige Verbündete gefunden zu haben. Unter der Fassade des „Verteidigungspaktes“ verstecken sich Akteure, die für einige der schlimmsten Menschen- und Kriegsrechtsverletzungen seit dem 2. Weltkrieg (mit-)verantwortlich sind. Man erinnere sich nur an die Bombardierung des Krankenhauses in Kundus im letzten Oktober. Sie propagieren den Konflikt mit Russland, wollen Europa nuklear neuaufrüsten und weiterhin werden mörderische Drohnenangriffe von US-Militärstützpunkten aus Deutschland geleitet. Deshalb ist für uns klar: Deutschland muss raus aus der NATO, und alle ausländischen Militärstützpunkte in Deutschland, die für völkerrechtswidrige Angriffe genutzt werden können müssen geschlossen werden.

Kriege nützen am Ende vor allem einer Gruppe: Dem Kapital. Die Rüstungsindustrie reibt sich sicherlich bereits die Hände. Ein Krieg, der sicher nicht so schnell ein Ende finden wird, bietet beste Verdienstmöglichkeit, für die, die mit dem Tod von Menschen ihr Geld verdienen. Gleichzeitig zu den angeblichen Feinden des IS beliefern die deutschen Rüstungskonzerne natürlich auch weiterhin gerne Saudi Arabien, einen Staat, dessen Rechtssystem erstaunlich stark dem des IS gleicht, in dem Frauen auch de facto keine Rechte haben und Demokratie ein Fremdwort ist. Deshalb setzen wir uns auch im Rahmen der Kampagne „Wohnen, bleiben, Fluchtursachen bekämpfen – Die Reichen sollen Zahlen“ für die Vergesellschaftung von Rüstungsbetrieben unter demokratischer Kontrolle der Belegschaften und deren zivile Umnutzung ein.

Gleichzeitig sind es vor allem jene aus der Arbeiter*innenklasse, denen jegliche Perspektive fehlt, die versucht werden von der Bundeswehr in ihrer aktuellen Kampagne für das Morden und ermordet werden zu gewinnen. Es wird ihnen ähnlich gehen wie dem in dem Lied beschriebenen Jungen:

„Soldat, gingst du gläubig und gern in des Tod?
Oder hast zu verzweifelt, verbittert, verroht

Deinen wirklichen Feind nicht erkannt bis zum Schluß?
Ich hoffe, es traf dich ein sauberer Schuß?
Oder hat ein Geschoß Dir die Glieder zerfetzt
Hast du nach deiner Mutter geschrien bis zuletzt
Bist Du auf Deinen Beinstümpfen weitergerannt
Und dein Grab, birgt es mehr als ein Bein, eine Hand?“

Getrieben werden sie von der sozialen Not, überzeugt von der völlig falschen Selbstdarstellung der Bundeswehr. So wirkt es eben nicht als sei es das Militär, sondern eine humanitäre Einrichtung in der Selbstdarstellung. Die Realität sieht ganz anders aus: Die Bundeswehr wird mehr und mehr zu einer globalen Eingreiftruppe, die lediglich der Profitmaximierung des Kapitals und der Weltpolitik-Ambitionen deutscher Politiker dient.
Deshalb ist es eben auch wichtig, die Bundeswehr ein für alle mal aus den Schulen zu verbannen. Der Bundeswehr Werbung zu verbieten und ein gerechteres, nicht vom Reichtum der Eltern abhängiges Bildungssystem zu etablieren.

Eine der letzten Instanzen gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze ist die Linke. Leider meinte der ehemalige Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi bei seiner Abschiedsrede selbst solche absoluten Grundsatzpositionen zur Diskussion stellen zu müssen. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass das eben nicht mit Linken zu machen ist.

Lasst uns gerade jetzt eine neue linke Friedensbewegung aufbauen. Wir müssen eine laute, sozialistische Antwort auf das Säbelrasseln der Gaucks und von der Leyens und die zunehmende Militarisierung im Innern wie in der Außenpolitik geben.

Wer daran Interesse hat, ist herzlich eingeladen zu unserem nächsten Treffen am Donnerstag um 19 Uhr zu kommen.

„Denn es finden sich mehr und mehr Menschen bereit, diesen Krieg zu verhindern, es ist an der Zeit“

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