20 Jahre Srebrenica – Kein Vergeben, kein Vergessen

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In diesen Stunden und Tagen gedenken wir in tiefer Trauer der mindestens 8372 Menschen, die vor 20 Jahren in der bosnischen Stadt Srebrenica hingerichtet wurden. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen, deren Trauer, Fassungslosigkeit, Verzweiflung und Ohnmacht oftmals bis heute andauern. Noch immer sind längst nicht alle Toten identifiziert, immer wieder werden neue Massengräber entdeckt und für viele Angehörige bleibt nur die traurige Ungewissheit darüber, was mit ihren Brüdern, Vätern, Freunden und Kindern geschehen ist.

Srebrenica war ein Völkermord. Srebrenica war das schrecklichste Verbrechen, das seit Ende des deutschen Faschismus in Europa begangen wurde. Es waren nationalistische serbische Truppen unter dem Kommando der Menschenrechtsverbrecher und Völkermörder Milosevic, Karadzic und Mladic, welche die wehrlose Stadt, in der sich größtenteils Flüchtlinge aufhielten, überrannten, die Zivilbevölkerung deportierten und systematisch massakrierten. Die meisten der Täter wurden in den letzten 20 Jahren weder zur Rechenschaft gezogen noch juristisch verfolgt. Dass die politischen Klassen in Serbien und Russland den Völkermord bis heute leugnen, stellt eine inakzeptable Verhöhnung der abertausenden Opfer dieses barbarischen Massakers dar und ist durch nichts zu rechtfertigen.

Und auch die Schuld des imperialistischen Westens wurde bis heute nicht aufgearbeitet. Die EU-Staaten und die USA haben eine entscheidende Rolle bei der konterrevolutionären Zerschlagung Jugoslawiens gespielt. Ihren Interessen nach neuen ökonomischen und politischen Einflusssphären folgend, legten die imperialistischen Mächte die Brandsätze, auf denen solche reaktionären Ultranationalisten wie Milosevic oder Tudjman ein Feuer der kriegerischen Eskalation entfachten und das Erbe des sozialistischen Versuchs Jugoslawiens auf schändliche Weise beschmutzten. In Srebrenica selbst hatte die „internationale Gemeinschaft“ eine Schutzzone errichten lassen, die Bewohner und Flüchtlinge in der Stadt weitgehend entwaffnet und das Versprechen abgelegt, dass niemandem etwas zustoßen würde. Als die Cetnik-Horden dann aber nach langer Belagerung in Srebrenica einfielen, waren es die UN-Truppen, welche die schutzbedürftige Bevölkerung an die serbischen Militärs auslieferte – in dem Wissen, was geschehen würde. Das war nichts weiter als Mittäterschaft zum Völkermord. Doch alle Klagen von Hinterbliebenen sind bis heute stets mit dem Urteilsspruch verpufft, dass die selbsternannten Verfechter für Menschenrechte ihrerseits grundsätzlich „nicht für Menschenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können“.

Der Westen hatte ein strategisches Interesse daran, dass es in Srebrenica zum Massaker kommt. Es sollte als Rechtfertigung für künftige Angriffskriege der NATO herhalten. Die Argumentation dahinter ist ebenso simpel wie verlogen. Es soll suggeriert werden, dass es die Lehre aus Srebrenica sei, dass der Verantwortung, solche Gräueltaten künftig zu verhindern, nur nachgekommen werden könne, wenn überall auf der Welt militärisch interveniert würde. Dabei ging es weder beim NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999 noch bei den Kriegen in Afghanistan, im Irak oder bei sonstigen mörderischen Militärinterventionen um humanitäre Absichten, um Menschenrechte oder um den Schutz der Zivilbevölkerung, sondern stets nur geostrategische Interessen, um Absatzmärkte, um Rohstoffe und neue Möglichkeiten der Kapitalanhäufung. Dass die imperialistischen Mächte wie die USA oder auch die BRD dabei selbst unendliches Leid sähen und ihre Interessen notfalls auch durch Terror und Tod durchzusetzen versuchen, ist hinlänglich bekannt. Srebrenica als Legitimation für die Kriege des Westens zu missbrauchen, ist zutiefst beschämend und ein weiterer Schlag ins Gesicht für all die Opfer dieses Völkermordes.

Die Lehre aus Srebrenica kann nur lauten: Nie wieder Krieg! Die größte Bedrohung für den Weltfrieden stellt der Kapitalismus selbst da. Das ständige Streben nach Gewinnmaximierung und die die globale Konkurrenzsituation kapitalistischer und imperialistischer Staaten und Staatenbündnisse führen zwangsläufig dazu, dass die Auseinandersetzungen auf dem Weltmarkt immer härter ausgefochten werden – auch mit kriegerischen Mitteln. Rassismus und Nationalismus dienen dem Kapital nicht nur dazu, die Arbeiterklasse zu spalten, von Problemen abzulenken und falsche Feindbilder zu konstruieren, sondern auch dazu, die Bevölkerung für Kriege zu begeistern. Doch werden solche Kriege nie im Interesse der großen Mehrheit der Menschen geführt, sondern stets im Interesse der Herrschenden. Die Lehre aus Srebrenica muss es sein, uns dessen bewusst zu werden und den Spaltungsversuchen der Kapitalistenklasse und ihrer politischen und medialen Sprachrohre, die internationale Solidarität aller Völker entgegenzusetzen. Nur wenn wir unabhängig von religiösen oder ethnischen Hintergründen gemeinsam gegen Krieg und seine Wurzel – den Kapitalismus – kämpfen und für eine Gesellschaftsordnung eintreten, in der das friedliche Miteinander der Menschen und nicht mehr der Profit und die Gewinninteressen einer Minderheit im Mittelpunkt stehen, können wir es erreichen, dass sich Srebrenica nicht wiederholt.

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